Verraten und verkauft-Daten um die Welt

Sie haben es tatsächlich getan – S.W.I.F.T Abkommen für 9 Monate festgelegt

Hallo liebe Wähler! Na, könnt ihr die Fahnen in gelb und blau auf der Demo “Freiheit statt Angst” noch sehen? Hände weg von meinen Bankdaten stand da in großen Lettern! Die Einzige bei der FDP, die erkennbar weiter die Fahne der Freiheit hochhält ist Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Ein Bravo dafür von mir, allein es reicht nicht aus!

Rums!…. was war das für ein Geräusch???  achso, die FDP ist wieder umgefallen

Verraten….. Wenn ich die FDP zur BTW ´09 gewählt hätte, so langsam würde ich mir ein wenig verkackeiert vorkommen. In der letzten Woche des Wahlkampfes hat die FDP Angst bekommen, ist auf den Zug, der Freiheit an die Spitze stellt, aufgesprungen und hat noch ne Menge Stimmen bei den Piraten abgegriffen. Ja, genau so sehe ich das! Viele haben sich das blaue vom Himmel versprechen lassen und sind noch zum vermeintlichen Original gegangen. Warum höre ich heute nichts von Herrn Westerwelle zum Thema Freiheitsrechte des Bürgers?? Untergetaucht, lieber heute nichts sagen. Und die nächste Pleite droht am Horizont: Steuerreform, oder besser das “Wachtumsbeschleunigungsgesetzt”. In angeblicher Einigkeit im Koalitionsvertrag festgelegt, ist 5 Wochen danach nichts mehr übrig….es war nie was da. Wenn ihr den Bürger schon teuschen wollt, teuscht euch selber nicht, der Bürger durchschaut euch!

Liebe FDP, so wird das nichts! Irgendwo muß doch die Grundlage für alles Handeln sein, von dem man unter keinen Umständen abrückt. Wo ist dies bei der FDP zu finden? Wenn es der Schutz unserer Freiheit unserer Grundrechte und Daten nicht ist, was ist es dann. Doch nur der Ruf nach einem freien Markt? Dem freien Markt der alles zum Guten wendet, der alles richtet? Seit doch mal ehrlich zu euch selbst und lasst den Markt richten wenn er richten will! Das wäre zu brutal sagt ihr…ja was denn nun, man muß sich entscheiden. FDP – “Freie Demokratische Partei”. Ich denke NLDP – “Neoliberale Demokratische Partei” wäre ehrlicher.
Freiheit ist offentsichtlich nicht die Basis der FDP!

Frau Leutheusser-Schnarrenberger, seien sie ehrlich zu sich selbst und wechseln sie ihren Meinungsanbieter. Ihre wahre Heimat sind die Piraten! Den Kampf in der FDP haben sie verloren!

….und verkauft..… Auf welchem Altar des Internationalen Vergleiches hat uns die CDU den diesmal geopfert? Es bleibt für den Bürger absolut undurchschaubar, warum die CDU mit Herrn Dr. de Maizière sich der Stimme enthält. Warum hat man nicht das Rückgrat eine klare Aussage zu geben? Ja oder Nein ist angesagt,  Herr Dr. de Maizière! Enthalten kommt gar nicht gut an! Aber das wird man bei der CDU schon merken. Nicht das ich die Hoffnung hätte, dass CDU Wähler in der Zukunft in Großem Stile ihr Kreuz bei den Piraten machen würden…. aber wenn das diesmal mit den Unterschriften besser klappt wartet Frau Pauli schon . Mal sehen was NRW `10 uns da so bringt.
Es ist so wie in aller öffentlichkeit von der CDU bereits gesagt: Sie ist die Partei der öffentlichen Sicherheit. Die Rechte der Bürger und ihre Freiheit sind dabei absolut zweitrangig. Die CDU sorgt für uns! Na danke, ich kann selber denken und damit bin ich nicht alleine.

Die Basis unseres Staates ist die Freiheit und das nicht nur im Netz. Wenn die Piraten über Freiheit reden, scheint es nur um unsere Freiheitsrechte im Internet zu gehen. Nur leider (oder zum Glück) ist das Internet ein Spiegel unserer Gesellschaft. Es ist unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder und Enkel. Nimmt man sich heute die Freiheit im Internet kommunizieren und aggieren zu wollen, so wird jegliche Verbindung zwischen den Akteuren aufgezeichnet. Und das erschreckende: In der Offline-Welt findet die gleiche Überwachung statt.  Die Unschuldsvermutung ist ein Fremdwort geworden. Vorratsdatenspeicherung ist das Mass der Dinge in der heutigen Zeit. Und so nun auch weiterhin bei den Daten von S.W.I.F.T., wobei hier noch nicht mal klar geregelt ist, welche Daten gesammelt werden dürfen.
Es gilt hier aufzustehen und klar zu bekennen: Nein, so geht das nicht weiter! Der Staat darf nicht alles machen, was technisch möglich ist. Der Bürger hat einen Anspruch auf klare Information, von den Staatsorganen und erst recht von seinen gewählten Vertretern! Ich habe als Bürger ein Recht auf Privatsphäre!

Ich frage mich weiterhin was es den sammelnden Diensten bringt, wenn ihnen bekannt ist, dass Michel Deutschland beim Discounter Milch und Brot kauft…..hmmm … wenn man die Milch schlecht werden läßt, vieleicht könnte man die als biologischen Kampfstoff verwenden, und mit hartem Brot könnte man werfen
Es kommt der Tag an dem ein potentielles Verbrechen aus unseren Daten errechnet wird. Dann findet eine Verhaftung schon zum Schutze es “errechneten” Täters statt. (ich hab das doch schon mal im Fil gesehen…..*überleg )

Tage wie heute sagen mir in aller Deutlichkeit: Ja, ich habe mit meiner Entscheidung für die Piraten richtig gelegen.
Als Mantra bis zur nächsten Wahl, zum nachdenken:

Was ist Demokratie ohne Freiheit?

Arr und Ahoi!

Andert das was?

Nils Schmid hat es tatsächlich geschafft!

Ich hatte vor einigen Monaten die Gelegenheit mit Nils Schmid und einem weiteren Gesprächsteilnehmer ein Gespräch zum Themenbereich freie Schulen in Baden-Württemberg zu führen. Ich war damals angenehm überrascht, ein so klares Zuhören zu erleben.
Als ich hörte, dass Nils Schmid den Vorsitz der SPD in Baden-Württemberg anstrebt, taten mir die Mitbewerber leid!
Mein Glückwunsch zur Erfolgreichen Wahl.

Außerdem tritt Nils Schmid in meiner Heimatstadt zur Wahl an. Das ist für sich ja nichts besonderes, irgendwo muß er ja kandidieren. Wichtig wird es für mich, da ich meine Bereitschaft erklärt habe, 2011 für die Piraten im gleichen Wahlkreis zu kandidieren. Das macht die Gerausforderung noch größer, aber ich glaube das Nürtingen und auch das Nürtinger Umland reif für die Piraten ist. Die Piraten haben zur
BTW ´09 in einzelnen Wahllokalen sehr gute Werte mit bis zu 4,1 % erreicht.

Ändert die Wahl von Nils Schmid zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg nun etwas an meiner potentiellen Kandidatur?
Nein, tut sie nicht! Wenn mein Stammtisch mich wählt, bin ich bereit den Wahlkampf für den Wahlkreis Nürtingen zu führen. Wenn wir einen anderen Kandidaten finden, werde ich den Wahlkampf mit gleicher Kraft unterstützen.

Das Meer ist weit, die See ist rau, wir werden die Segel richtig setzen!

Arr und Ahoi!

Von Daten-schutz bis Daten-verschenken

War doch mal ne interessante Woche bis jetzt, meine Auswahl für dieses Mal:

• Herr Scharr unser Datenschützer zur Datenkontrolle durch den Bürger

• Murdoch gegen Google

• Der deutsche Michel und die Internetkompetenz

• Eine verkochte Suppe und

• Spannung wie sich die CDU im Falle SWIFT entscheidet

Aber wie immer eines nach dem anderen.

Unser oberster Datenschützer meint es wieder gut mit uns: Der Bürger muss aus seiner Sicht die Kontrolle über seine Daten bei privaten Firmen und Behörden behalten. Recht hat er! Und wie könnte man das machen? Bequem über einen gesicherten Identitätsnachweis im Internet ! Gute Idee!!! Ups, jetzt ist mir doch was durchgerutscht …. gesicherte Identitätsnachweis im Internet…. will uns unser oberster Datenschützer hier etwa etwas unter jubeln? Das hat irgendwie den gleichen Klang wie Kinderpornografie und Zugangserschwerungsgesetz. …“Das is ne Super Idee, ihr könnt dann eure Daten überwachen und habt die volle Kontrolle drüber…naja, wir können euch dann auch überall sehen und eure personenbezogenen Daten mit euren Vorlieben im Internet verbinden, aber das ist nicht so schlimm, ehrlich!“
Da denke ich doch das Datensparsamkeit die sinnvollere Lösung ist.
Die Piratenpartei dankt für die Steilvorlage!

Sandkästchenspiele zwischen Großkonzernen finde immer wieder schön. Und wenn es sich dabei um kleine Zauberlehrlinge handelt, auch noch amüsant.
Erst wird das große Geld gewittert, dann reicht es nicht, weil der böse Konsument nicht zahlen will.
Glauben Murdoch und Microsoft ernstlich sie könnten auf diesem Wege irgend etwas gegen die Zukunft ausrichten. Der Netztnutzer informiert sich im Netz. Er stellt sich die Informationen zusammen die er sucht. Wenn er dabei nicht mehr auf einzelne Inhalte zugreifen kann, dann läßt er es eben. Solange die Inhalte da sind, werden sie gelesen, selbstausgegrenzte Artikel nicht! Dann wird eben gar kein Geld mehr verdient! Letztlich muss das jeder selber wissen. Das Netz informiert sich sowieso selbst….aber wem schreib ich das

Außerdem durften wir diese Woche eine interessante Statistik konsumieren, der deutsche Michel, seine Politiker und die Internetkompetenz. Da haben die Politiker nicht wirklich gut abgeschnitten. Wenn das aber so extrem ist, wieso hatten die Piraten dann nur 2%….Fragen über Fragen…..jaja, der deutsche Michel.

Die Vorgänge beim CDF…ähm tschuldigung ZDF erhitzen heute die Gemüter im Netz. Warum eigentlich? Das wird seit Februar 2009 von höchster Stelle vorbereitet, der Scharfmacher aus Hessen muß es jetzt nur durchdrücken. Da bin ich aber wieder bei den Zauberlehrlingen: Schaut man weiter, so ist das Ziel von Herrn Koch, so wie ich das sehe, den öffentlich rechtlichen Rundfunk abzuschaffen. Nicht heut und nicht morgen, aber auf der Zeitachse. Dann wäre nur noch eine „freie“, private Berichterstattung da, und nicht immer diese unangenehmen, sachlichen Zwischenrufe. Aber auch hier: Die Politik wird die Information nicht mehr einfangen, das geht nur noch durch abschalten des Internet. Diese Art der Informationsgewinnung, das Fernsehen, ist genauso überkommen wie eine Zeitung! Ich hoffe ja immer das der Rettungsschirm für die privaten Fernsehsender und die Zeitungen nicht so teuer wird
Wir danken auch Ihnen für die Steilvorlage Herr Koch, das Netz kocht

Ja, und dann noch SWIFT. Daran kommt im Augenblick keiner vorbei. Wie einig ist sich die Koalition eigentlich? Die Frage ist retorisch, man muß sie nicht beantworten. Sie kann sich nicht einig sein! Die beiden kleinen Koalitionspartner der CDU müssen ihr Profil scharf halten, da keimt eine zunehmende Sorge auf, dem Piratenschiff nicht die Breitseite zuzuwenden. Was also tun liebe Leut? Ich nenne so etwas Zwickmühle! Um den Koalitionssegen nicht zu gefährden, muß die CDU eigentlich aktiv an der Abstimmung teilnehmen, sie hat sich aber anders positioniert. Ein klarer Fall für das Ministry for Silly Walks. Ich denke, die CDU wird auch bei dieser Vorratsdatenspeicherung den Fehler machen und den Piraten in die Hände spielen. Dann kann sich Herr Obama endlich ein Bild machen, wann ich beim Discounter eingekauft habe. Das hilft klar gegen den Terror
Und auch hier (wie ich vermute) ein Dank an die CDU für die Steilvorlage!

Der Gang…..

Heute ca 09:30 Uhr, ein Mann mit hochgestelltem Kragen, schwarzer Mütze und Sonnenbrille bewegt sich möglichst unauffällig durch die Innenstadt von Nürtingen. Nach wenigen Minuten erreicht er das Reisebüro, aus dem ihm ein freundliches “Guten Morgen” entgegen schallt. Die Reiseverkehrskauffrau lächelt, wenn auch nur kurz, man sieht ihr kurz den Schreck an der ihr in die Glieder gefahren ist. Man hört sie förmlich denken: “Wieso läuft der hier so rum?”….”Kann ich Ihnen helfen?”….ist das was man hört. Der Mann schaut sich kurz um, er räuspert sich….”Ja, ich muß kurzfristig verreisen” Sie schaut ihn gewinnend an, “Wo soll es denn hingehen?” fragt sie. Er schaut durch die Gläser seiner Sonnenbrille..”Italien” ist die kurze Antwort. Sie scheint sich dort auszukennen, ” wo soll es denn hingehen, an die Küste, auf eine Insel?
“Ich hatte an die Poebene gedacht” war die kurze Antwort, “eine Burg”.  Er sah in verwirrte Augen, sollte er sie überfordert haben?
Da hellten sich Ihre Augen auf ” Sie wollen……nach Canossa!“

Liebe Redakteure der Nürtinger Zeitung,

ich entschuldige mich für meinen Blogeintrag von gestern! Danke für die Veröffentlichung! Und dann noch in der Wochenendausgabe positioniert, dass man förmlich drüber stolpert (auf Seite 28 ). Aber mein Blogeintrag von gestern bleibt wie ich ihn geschrieben habe, die Erkenntnisse sind und bleiben richtig. Vielen Dank noch einmal!

…ja, abgedruckt, Strike!

Öffentliches Verstecken

Nun durfte auch ich erfahren, wie es sich anfühlt wenn man von der Presse selektiv ignoriert wird. Nicht das hier ein falscher Zungenschlag hinein kommt, ich habe den Eindruck, dass man mir bei unserer örtlichen Zeitung zuhört. Es wurde mir zugesichert, dass man im Bereich der örtlichen Termine gerne auf unseren Stammtisch aufmerksam macht, ein kleiner Hinweistext meinerseits vorausgesetzt. Ich gehe davon aus, dass ich auf dieses Wort zählen kann, ich werde es erproben!

Nun habe ich jedoch, getrieben von meinem ausgeprägten Optimismus, meinen Blogeintrag vom 14.11.2009 auch an unsere örtliche Zeitung gesand. Nach anfänglichen Unstimmigkeiten, ich hatte meine Adresse und Telefonnummer in meiner Mail vergessen (auch dumme Sachen passieren ), konnte diese Frage am 18.11.2009 jedoch klären ging ich aufgrund der Äußerungen der Mitarbeiterin der Zeitung davon aus, meinen Artikel in der Zeitung zu finden.   Ich kann nicht verhehlen, ich habe mich darauf gefreut.

Mitlerweile sind zweimal Leserbriefe veröffentlicht worden, meiner war leider nicht dabei .

Betrachtet man sich diesen von mir erlebten Vorgang nüchtern, stellt man fest, dass es sich hier letztlich um öffentliches Verstecken handelt. Die Nachrichten in den Offline-Medien zum Sympossium in Triberg zum Thema Jugendkriminalität waren spärlich. Im Verlaufe dieser Woche kam ich dann auf die Idee: “Ruf doch mal beim Justizministerium an!” Zuerst ein Blick auf die Page, dort kurz gesucht , und: Die Äußerungen von Minister Goll werden auch hier wiedergegeben. Nur, wer schaut da hin?? Niemand! Aber keiner könnte behaupten, man hätte die Äußerungen nicht veröffentlicht….öffentliches Verstecken….

Zunächst stellt sich mir die Frage: Was veranlasst die freie Presse, die in Triberg durchaus anwesend war, über dieses Ereignis nicht zu berichten?

Die Antworten auf diese Frage sind aus meiner Sich trivial und einfach: Man kann sich doch als wirtschaftlich immer stärker in Bedrängnis kommendes Offline-Mediumein ein so schön auflagensteigerndes Thema wie >Amoklauf< nicht durch eine wissenschaftliche Erkenntnis kaputt machen. Es ist traurig aber wahr: Der Durchschnitts-Offlinemedien-Konsument lechts nach Blut. Die Antwort 1 lautet also: schnöder Mammon. Eine zweite Antwort könnte mangelnde politische Ungebundenheit sein. Letztlich stehen die Stellungnahmen von Minister Goll diametral den Forderungen der Innenministerkonferenz gegenüber. Dieses Thema muß also in der öffentlichen Meinung noch vorbereitet werden. Diese Doppelzüngigkeit ist in ihrer Intensität kaum zu überbieten.  Antwort 2 lautet also scheinbar: Das ist Politik!

Und nun? Was kann ich da als Pirat tun? Ich werde weiter drücken. Ich werde ungereimtheiten Suchen und finden und versuchen Selbige in die örtlichen Medien zu bringen. Ich werde jedoch auch meine Form der Leserbriefe verändern. Lediglich das Thema wird aufbereitet, den Bezug zu den Piraten werde ich vermeiden. Wäre doch gelacht wenn das nicht klappt….

Schaue ich mir neben meinem, ärgerlichen, aber auch bedeutungslosen Erlebnis mit unserer örtlichen Zeitung, die Anzahl der in den Offline-Medien verbreiteten Artikel über die Piratenpartei an, kehrt schnell ernüchterung ein. Die Großen Blätter bringen so gut wie nichts. AFAIK war der letzte Artikel in der Stuttgarter Zeitung am 09.11.2009 zu finden. Hintergrund: Die Gründung unseres Bezirksverbandes. Ich bitte mich nicht falsch zu verstehen, ich habe mich über den Artikel gefreut! Zu Inhalten wollte sich die Stuttgarter Zeitung jedoch nur begrenzt hinreißen lassen. Ich beobachte die überregionale Presse bundesweit, es findet sich fast nichts in den Offline-Medien!

Neben diesem Nicht-Stattfinden der Piratenpartei in den Offline-Medien möchte ich nun meine heutige Recherche in google Trends stellen. Ja, das ist ein Datenkrake und wir sollten ihn ignorieren, aber die Daten sind oft nützlich!
Ich gehe im Weiteren davon aus, dass ein Mensch in Deutschland dann die Piratenpartei im Internet sucht, wenn er einen Anstoß hierzu in seinen gewohnten Medien gefunden hat.
Gibt man nun bei google Trends neben den vier größten Parteien als fünfte Partei die Piratenpartei ein, ist das Ergebnis vor dem 27.09.2009 wirklich gut. Zu dem guten Ergebnis kommen sicher noch eine nicht unerhebliche Anzahl anderer Suchen wie >Piraten< oder Piratenpartei.de (ja, sowas machen manche Menschen ). Der Zeitraum nach dem 27.09.2009 ist ernüchternd! Die Suchanfragen sind abgestürzt, für einige Bundesländer reichen die bei google gestellten Suchanfragen nichtmal für einen Graphen aus!

Was ist zu tun? Ist überhaupt etwas zu tun?

Ich glaube es ist etwas zu tun! Es muss unser Ziel sein, mehr Menschen zu erreichen, die bisher nicht von der Piratenpartei angesprochen wurden. Nur mit der Hoffnung: “Da werden schon 2011 alle zur Wahl gehen, die uns zur Bundestagswahl gewählt haben und mit einer gewohnt katastophalen Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen von rund 50% sind wir quasi schon drin” werden wir die 5% nicht überspringen. Ob die CDU/CSU/FDP Koalition in Berlin uns zur Landtagswahl 2011 erneut so eine schöne Steilvorlage geben wird wie Frau von der Layen im Frühjahr 2009 ist äußerst fraglich!
Wir müssen mit unserer Kompetens auf die Menschen zugehen. Ich stelle mir das folgendermaßen vor:

“Wie der Presse in der letzten Zeit vermehrt zu entnehmen ist, besteht zum (Thema) ein erheblicher, vertiefender Informtionsbedarf. Der Stammtisch der Piratenpartei Deutschland in (Ort) läd alle interessierten Menschen zu seiner nächsten Zusammenkunft am…im..ein. Unter Anderem wird ein es eine neutrale Darstellung zum (Thema) geben. Die Piraten des Stammtisches (Ort) freuen sich auf euren/Ihren Besuch!
Nächster Termin: (Datum/Zeit)”

oder so…
Aktuell stelle ich mir das Thema Elektonischer Entgeldnachweis (ELENA) vor. Hiervon haben 98% der Bevölkerung keine Ahnung und es ist brandaktuell! Ich werde meinem Stammtisch morgen genau dies vorschlagen!

Wenn wir 2011 ernten wollen, dann müssen mir jetzt anfangen zu sähen!

Ahoi!

robberknight

Die FDP in BaWÜ zu Killerspielen

Und die Piratenpartei hat doch recht!

Das nenne ich mal gut versteckt! Am Ende eines Artikels in der Zeitung meines Heimatortes in dem es um die Spekulationen zum Wechsel des Baden-Württembergischen Justizministers Goll zum Verfassungsgericht in Karlsruhe geht, stolperte man am Samstag den 14.11.2009 auf Seite 1 plötzlich über einen kurzen Absatz zum alljährlichen Symposium des Justizministeriums in Triberg zum Thema Jugendgewalt.
Es wird hier in aller Kürze ausgeführt, dass Amokläufe anhand bestimmter Auffälligkeiten des Täters bereits häufig im Vorfeld erkannt werden könnten, es wird davor gewarnt den Blick nur auf einzelne Verhaltensauffälligkeiten zu richten.

Allein, was meinte der Gewaltforscher Jens Hoffmann mit dieser Aussage? Eine 3-Minuten-Suche bei Google führte weiter!

Keine Erwähnung findet eine aus meiner Sicht interessante Aussage von unserem Justizminister Goll als Teilnehmer des Symposiums in Triberg zum Themenbereich Killerspiele. Selbige wurden zuletzt nach dem fürchterlichen Amoklauf von Winnenden an den medialen Pranger gestellt. Goll führte während des Symposiums aus: „Nach allem was wir wissen, haben solche Killerspiele in den Fällen, die im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen, überhaupt nicht die Rolle gespielt, die ein Verbot rechtfertigen würde“….„ein Verbot halte ich für keine taugliche Lösung, die Gewalttätigkeit unter Jugendlichen in den Griff zu bekommen“
Weiter führte Goll während des Symposiums aus, dass Erwachsene vor allem ein gutes Vorbild geben müssten und ihren Kindern durchaus christliche und humanistische Werte vermitteln dürften, die die Grundlage unserer Kultur seien.
Hier wird deutlich, dass die Politik erkannt hat: Nicht ein Spiel tötet, sondern die Möglichkeit eines Zugriffs auf eine Waffe! Pixel töten nicht! Weiterhin wird deutlich, dass die in einzelnen Bereichen vorhandene soziale Isolation, verbunden mit Mobbing der Auslöser für irrationale Wahnsinns-Taten sind. Hier ist das Kultusministerium und damit die Schulen gefordert, Abhilfe zu schaffen!
Thematisiert wurde in Triberg auch die Frage wie viele Insensiv-Täter es überhaupt gibt in Baden-Württemberg. Hierzu findet sich die Aussage, von einem anderen Teilnehmer des Symposiums, dass es sich um nicht mehr als 20 Intensivtäter handelt.
Es ist also herauszustellen, dass der durch die Medien vermittelte Eindruck, ein nicht unerheblicher Anteil der Jugend sei schwerst kriminell schlichtweg falsch ist.
Diese 180 Grad Wende des Justizministeriums, jetzt mit einer Halse voll vor dem Wind der öffentlichen Meinung der Jugend fahrend, zeigt, dass die Piratenpartei recht hat mit Ihrer Auffassung, dass Spieler von sogenannten Killerspielen mitnichten asoziale Massenmörder sind, die alle nur auf ihre Gelegenheit warten.
Fraglich bleibt, wie Herr Goll diese Aussagen seinen mit Masse älteren Wählern erklären will,…aber vielleicht will er es ja auch gar nicht, mit der Angst der Bürger regiert es sich ja so wunderbar .

Schade das man in einer Zeitung nicht googeln kann….

Von Jamaica bis ELENA

Vorweg meine Gedanken die von der letzten Woche übrig geblieben sind.

Saarland segelt nach Jamaica:

Was soll man noch sagen, wenn der Chef der einen Partei nach nicht widersprochenen Veröffentlichungen scheinbar kurzfristig vor einer Koalition mit einer anderen Partei sein Teilzeit-Arbeitsverhältnis bei einer Firma auflöst, die in Teilen dem Mitglied der anderen Partei gehört. Sowas kann ich mir natürlich nur mit der Größe des Saarlandes erklären Mehr möchte ich dazu nicht mehr sagen, eventuell denke ich mir noch was dazu und empfehle selbiges dem geneigten Leser….

Wie ich lesen durfte hat man weiterhin die Zahl der Ministerien erhöht und was passiert? Die CDU hat die gleiche Anzahl Ministerien wie vor der Wahl, und das bei 13% Stimmenverlust! Ich habs nicht geprüft, aber ich vermute die Pension für einen Minister gibt es erst nach zwei Wahlperioden. War Herr Müller nicht angetreten um die Finanzen des Saarlandes zu sanieren? Interessante Variante wenn man durch Geld ausgeben versucht.

 

ELENA

Der Themenbereich ELENA beschäftigt mich dann doch etwas intensiever.

Wie funktioniert dieses Verfahren nun eigentlich und auf welcher Grundlage?

Grundlage ist das „Gesetz über das Verfahren drs elektronischen Entgeldnachweises“, verabschiedet am 28. März 2009. Hierin ist das Verfahren zur Erhebung der Daten geregelt. Im Einzelnen bedeutet dies, dass die Einkommen aus unselbständiger Arbeit von jedem Beschäftigte, Beamte, Richter oder Soldat durch den Arbeitgeber an eine zentrale Datenbank zu liefern sind. Vorgeblicher Grund für diese Sammelwut ist der Versuch, hierdurch eine Verwaltungsvereinfachung im Bereich der Antragstellung zur Erlangung verschiedener Sozialleistungen zu erreichen. Es soll auf diesem Wege ermöglicht werden, den Verwaltungsakt zur Erlangung einer Sozialleistungen ohne eine Bescheinigung des Arbeitgebers zum Abschluss zu bringen. Wehren kann man sich gegen diese Sammelwut nicht, das Gesetz sieht das nicht vor, wir müssen!

Die Hoffnung, das sich eine Verwaltungsvereinfachung einstellt, klingt zunächst gut, doch was bedeutet das? Einerseits, und das möchte ich mal auf der guten Seite verbuchen, erfährt der Arbeitgeber nun nichts mehr davon ob einer seiner Arbeitnehmer Sozialleistungen beantragt. Das ist dann aber auch alles was an dieser Sache für den Bürger positiv ist. Von nun an wird es negativ! Es werden also die Einkommensverhältnisse aller unselbständig in Deutschland arbeitenden Menschen in einer Datenbank erfasst, unabhängig ob diese jemals in ihrem Leben eine Sozialleistung beantragen oder nicht. Sowas kann man mit Fug und Recht als Vorratsdatenspeicherung bezeichnen! Als weiteres halte ich die Folge dieser Datenbank für sehr bedenklich. Zwar hat der einzelne Bürger die subjektive Verfügungsgewalt über die Daten (Tatsächlich liegen diese beim Betreiber der Datenbank), er muß die Daten freigeben, will er jedoch eine Sozielleistung erlangen, wird er die Daten freigeben müssen. Toller Datenschutz! Wenn ich eine Sozialleistung beantrage, dann benötige ich diese. Ich empfinde es als eine Farce von einer freiwilligen Herausgabe zu sprechen, wie es im Getzt geschieht. Wenn ich unter einem wirtschaftlichen Zwang handeln muß, ist dies in keiner Weise freiwillig. Immer nach dem Motto: Bevor ich verhungere gebe ich dir den Zugriff auf meine Daten. Nun kann man argumentieren, dass man seine Daten auch im laufenden Verfahren hergeben muß um eine Sozialleistung zu erlangen, aber wie erschüttert muss das Vertrauensverhältnis des Staates zu seinen Bürgern sein, wenn er dafür die Daten aller unselbständig beschäftigter erfasst. Was passiert eigentlich, wenn ein bisher Selbständiger Sozialleistungen erbitten muß, ist hier das Vertrauen größer?

Bleibt zu betrachten, wofür diese Daten zunächst verwendet werden sollen und wer da noch Begehrlichkeiten äußern könnte. Zunächst ist es vorgesehen, mit Arbeitslosengeld, Wohngeld und Elterngeld zu starten. Der Fantasie, wer das noch Nutzen könnte sind jedoch kaum Grenzen gesetzt. Ich nenne nur mal Versicherungen, Banken bei der Kreditvergabe, der oll zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (da sind die Ideen bereits weiter gereift als man denkt) und und und…..Da werden wir den Kredit einer privatrechtlichen Organisation überhaupt nurnoch bekommen, wenn wir den Zugriff auf unsere staatlich gesammelten Daten erlauben…rosige Zukunft, welche Daten dann da so alle zusammengefügt sind mag ich mir garnicht vorstellen.

Ach ja, dass ich es nicht vergesse, die Kosten für die Signatur trägt natürlich der Arbeitnehmer! Diese können auf Antrag erstattet werden, wenn eine Sozialleistung beantragt wird.

Merke also: Wenn du zum Arzt gehst, zahlst du 10 € im Qartal und bekommst zumindest eine Behandlung. Für Elena zahlst du voraussichtlich 10 € für den Zeitraum von 3 Jahren und bekommst, wenn du keine Sozialleistungen beantragst NICHTS!!

 

 

09-11-08 Piratig und nicht piratig

Arrr!

Ja, so isses, irgendwann muss man ja anfangen, und bei mir ist es heute soweit.

Was wars diese Woche??

• Am 02.11.2009 das erste mal von ELENA gehört,
• am Samstag den 07.11.2009 die Gründung des Bezirksverbandes Stuttgart der Piratenpartei (war lang aber nicht so schlimm wie man meinen könnte )
• und heute am Sonntag den 08.11.2009 segelt das Saarland nach Jamaica….

Was ist zu ELENA zu sagen?
Als ich das las, hat es mich erstmal gerissen! Wie bitte, noch ne Vorratsdatenspeicherung?? Ja, so isses! Heimlich still und leise hat die “Große Koalition” im Frühjahr 2009 beschlossen, dass jeder Arbeitgeber die Einkommensverhältnisse seiner Mitarbeiter ab 01.01.2010 an eine zentrale Datenbank melden muss! Wehren kann man sich dagegen nicht. Das werde ich in der nächsten Woche auf jeden Fall näher beleuchten. Bis dahin erstmal nur der Link: http://www.das-elena-verfahren.de/datenschutz

Der Gründungsparteitag war eigentlich absolut unspektakulär…wenig Streit, eine ausgeprägte Rededisziplin…man kann sagen, das war professionel! Die geplante Zeit wurde mit zwei Stunden auch nur geringfüging überschritten.

Und dann das Ergebnis: Das soll ´ne Männerpartei sein??? Mitnichten! Der erste Vorstand besteht aus drei Frauen und zwei Männern! Da waren gleich rufe nach einer Männerquote zu hören… Aber, wir haben es uns nicht leicht gemacht, sind in zweite und dritte Wahlgänge gegangen, haben immer (jeder für sich) neu nachgedacht und abgewogen. Und ich bin sicher: Dies ist ein gutes Ergebnis für die Piraten in der Region Stuttgart, auch wenn nicht alle meine Favoriten durchkamen .
Zu dieser Zusammensetzung des Vorstandes kann man jedenfals sagen: DAS WAR PIRATIG, der Kampf der Geschlächter findet bei den Piraten nicht statt, dass war was für Parteien die in den 80ern gegründet wurden. Piraten verstehen das Problem schon nicht mehr.

Es war eine Aufbruchstimmung mit dem festen Willen zu basisdemokratischer Arbeitsweise zu spüren, am Ende wurde sogar die Möglichkeit zur Beeinflussung der GO des Vorstandes in die Satzung gekämpft, wenn auch in einer etwas schwächeren Form als ursprünglich durch den Antragsteller beabsichtigt.
Tja, und dann hab ich mich noch aufraffen können Kassenprüfer zu sein, einer von vieren. Da kann also eigentlich nix mehr schief gehen beim Bezirksverband Stuttgart . Und hier macht es bestimmt nicht die Masse!

Und was sage ich zum Saarland?

Irgendwie kann ich das noch immer nicht begreifen. War es wirklich so, dass die Mitglieder des Parteitages der Grünen vorher ausgetauscht wurden durch Nachwahlen…. war es wirklich so das der Chef der Grünen im Saarland kürzfristig seinem Arbeitgeber gekündigt hat…

Liebe Grüne im Saarland: SOWAS IST NICHT PIRATIG !!!! (Wenn es denn so war)

…es stellen sich mir somit folgende Frage:
“Sind die Piraten somit die einzige postmaterialistische Partei die übrig geblieben ist ?”
“Haben sich die Grünen im Saarland verkauft??”

Ich werde in der kommenden Woche darüber nachdenken und meine Gedenken hier niederschreiben.

Bis dahin….

Ahoi