Nürtingen widmet sich einer zeitgemäßen Bürgerbeteiligung

Nun schreibe ich wieder….

Aus gegebenem Anlass werde ich nunmehr meinen Blog reaktivieren, die Zeit war aber acuh wirklich reif dafür. Ich werde den Schwerpunkt des Blogs etwas verlagern, und vorrangig die im nächsten halben Jahr anstehenden Ereignisse in Nürtingen beleuchten. Die Eine oder der Andere werden sich sicher fragen, wieso dies nun interessant sein soll, wenn man doch an einem völlig anderen Flecken auf der Welt lebt. Ich denke jedoch, dass es durchaus spannend sein kann, da Nürtingen eine Arbeitsgruppe zur Schaffung von Standards für eine zeitgemäße Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen hat.

Bürgerbeteiligung in Nürtingen

Es ist jetzt also tatsächlich eingetreten: Die Stadt Nürtingen hat ihre Arbeitsgruppe zur Gestaltung einer zeitgemäßen Bürgerbeteiligung zusammen!

Was ist der Hintergrund zur Bildung dieser Arbeitsgruppe?

Mit Blick auf Erfahrungen der vergangenen Jahre hat man sich entschlossen, erstmals Standards für eine Bürgerbeteiligung zu schaffen. Auf Anregung einiger Fraktionen des Gemeinderates entschloss man sich diese Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen. Gleichzeitig rief man über eine Anzeige in der Nürtinger Zeitung vom 29. November 2011auch die Bürgerschaft auf sich um die 5 offenen Plätze am Tisch zu bewerben. Inhaltlich liegt der Grund in den in der Vergangenheit kontrovers diskutierten Themen. Zu nennen sind hier die Gestaltung des „Wörth-Areals“, die Bebauung des „Großen Forst“, aber auch die Neugestaltung des Enzenhardtplatzes und die Zukunft des Gemeinschaftshauses Roßdorf. Alle diese Projekte zeigten und zeigen die Notwendigkeit für eine intensive und frühzeitige Einbindung der örtlich betroffenen Menschen auf.

Andererseits stellen diese vordergründigen, stark im Fokus stehenden Projekte aus meiner Sicht wohl eher nur die Spitze des Einberges dar. Sie zeigen wie ein Seismograph die Erschütterung auf, sind jedoch sicherlich nicht die primär zu betrachtenden Objekte.Vielmehr gilt es zu gestalten, wie die Einwohner und Bürger Nürtingens Einblick in die Arbeitsabläufe der Verwaltung und des Gemeinderates erhalten, um auf diesem Wege Beurteilungsmöglichkeiten aus der eigenen Anschauung heraus zu ermöglichen.

Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe:

Die CDU entsendet und benennt:

Thaddäus Kunzmann, MdL
Bernd Schwartz, Ortsvorsteher
Markus Ludwig

Die Freien Wähler entsenden und benennen:

Dr. Michael Brodbeck
Peter Brodbeck

Die Nürtinger Liste/Grüne entsendet und benennt:

Peter Rauscher
Nikolaus Fischer-Romer

Die Jungen Bürger entsenden:

Achim Maier

Die SPD entsendet:

Bärbel Kehl Maurer

Für die FDP:

Herrmann Quast

Im Gemeinderat parteilos, sonst Republikaner:

Egon Eigenthaler

Die Verwaltung wird vertreten durch:

Bürgermeisterin Claudia Grau
Stadtplaner Michael Paak

Zwei der 5 Plätze, auf die sich Bürger bewerben durften werden nunmehr durch die Bürgermentoren:

Petra Schamber und
Tilman Gimpe besetzt

Zugelost aus 15 Bewerbungen wurden folgende 3 Bürger der Stadt Nürtingen:

Wolfgang Knott
Kurt Fetzer
Jan Lüdtke-Reißmann (also ich   )

Die Zusammensetzung dieser Gruppe lässt spannende Diskussionen erwarten, es stellt sich mir die Frage, wer aus dieser Gruppe überhaupt welche Höhe an Bürgerbeteiligung und Informationsweitergabe möchte und welche Durchschlagskraft Vorschläge von den Menschen haben, die als Bürgermentor teilnehmen oder zugelost vertreten sind.

Eine zusätzliche Arbeitsgruppe aus allen Bewerbern?

Um die Basis der zuarbeitenden Bürger von 3 auf 15 (aber gerne auch mehr!) zu erhöhen, schlage ich regelmäßige Treffen der Bewerber auf die vormals 5 Plätze am Tisch der Arbeitsgruppe vor. Diese kann die Treffen der AG der Stadt Nürtingen vorbereiten.

Ich werde die Ereignisse, die Ergebnisse, aber auch die Vorschläge an dieser Stelle protokollieren.

Der Platz am Tisch der AG wird nach meiner Kenntnis in irgendeiner Form monetär vergütet. Da ich mich für den Einsatz für Bürgerrechte jedoch nicht bezahlen lassen möchte, werde ich diese Beträge spenden.

Eines möchte ich natürlich nicht verhehlen: Die Thematik einer Arbeitsgruppe für eine zeitgemäße Bürgerbeteiligung, eine für den Bürger transparente Verwaltung, ist natürlich ein zentrales Thema der PIRATEN. Auch wenn ich sicherlich nicht als PIRAT in diese Gruppe gelost worden bin, bin ich jedoch PIRAT. Sicherlich wird bei den regelmäßig stattfindenden Treffen der PIRATEN im nächsten halben Jahr die Bürgerbeteiligung in Nürtingen einen nicht unwesentlichen Platz einnehmen.